Unser Sozialversicherungslexikon bietet Ihnen klare und verständliche Informationen zu den wichtigsten Begriffen rund um Sozialversicherung, Arbeitsrecht und Steuerrecht. Von grundlegenden Themen bis hin zu spezifischen Fachbegriffen – hier finden Sie die Antworten auf Ihre Fragen.
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Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses kann eine Probezeit vereinbart werden, in der beide Vertragsparteien prüfen, ob die Zusammenarbeit auf Dauer passt. Gesetzlich vorgeschrieben ist eine Probezeit nur für Berufsausbildungsverhältnisse (§ 20 BBiG) ; sie muss mindestens einen Monat und darf höchstens vier Monate betragen.
In Arbeitsverhältnissen außerhalb der Berufsausbildung ist eine Probezeit nur wirksam, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Eine allgemeine gesetzliche Höchstdauer der Probezeit besteht nicht. Bei befristeten Arbeitsverhältnissen muss die Probezeit im Verhältnis zur erwarteten Dauer der Befristung und zur Art der Tätigkeit stehen (§ 15 Abs. 3 TzBfG).Die verkürzte Kündigungsfrist des § 622 Abs. 3 BGB kann jedoch nur innerhalb der ersten sechs Monate angewendet werden. Zugleich greift ab diesem Zeitpunkt – bei Vorliegen der Voraussetzungen – der Kündigungsschutz nach dem KSchG, weshalb längere Probezeiten regelmäßig ihren Zweck verlieren.
Während einer vereinbarten Probezeit kann das Arbeitsverhältnis grundsätzlich mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Die verkürzte Frist gilt höchstens sechs Monate; abweichende tarifvertragliche Regelungen sind möglich.
Während der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses ist für eine Kündigung schwerbehinderter Menschen keine Zustimmung des Integrationsamtes erforderlich. Die Einstellung auf Probe und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind dem Integrationsamt innerhalb von vier Tagen anzuzeigen. Eine vorhandene Schwerbehindertenvertretung muss vor der Entscheidung über die Kündigung informiert und angehört werden (§ 178 Abs. 2 SGB IX).
Die Probezeit kann entweder als Teil eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses oder als befristetes Probearbeitsverhältnis vereinbart werden. Läuft ein befristetes Probearbeitsverhältnis aus, endet es automatisch; bei einer vereinbarten Probezeit im Rahmen eines Dauerarbeitsverhältnisses ist eine Kündigung erforderlich.
Eine Kündigung während der Probezeit bedarf keiner Begründung. Sie kann jedoch unwirksam sein, etwa bei Verstoß gegen gesetzliche Verbote, Treu und Glauben oder das Maßregelungsverbot. Vor jeder Kündigung ist der Betriebsrat anzuhören ( § 102 BetrVG).