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Corona - Wir helfen Weiter

Alle wichtigen Informationen rund um den Coronavirus (COVID-19)

Eine neuartige Lungenkrankheit - verursacht durch das sogenannte Coronavirus - breitet sich seit Ende Dezember 2019 aus.

BKK Corona-Infotelefon für Versicherte: Telefon 09921 9602-400

BKK Corona-Infotelefon für Arbeitgeber: Telefon 09921 9602-293

Immer aktuell angepasste Informationen zur momentanen Situation und Verhaltensempfehlungen erhalten Sie auf den Seiten


Podcast - Coronavirus Update
Die NDR Wissenschaftsredakteurin Korinna Hennig spricht im Wechsel mit Christian Drosten, Leiter der Virologie in der Berliner Charité, und Sandra Ciesek, Leiterin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt in der ARD Audiothek zum Thema Corona-Virus.

Häufig gestellte Fragen und Antworten:

Antworten für Versicherte

Alle Informationen zu SARS-CoV-2 (offizielle Bezeichnung des neuartigen Coronavirus) und COVID-19 (offizielle Bezeichnung der Erkrankung durch das neuartige Coronavirus) sind im Steckbrief zu COVID-19 des Robert-Koch Instituts zusammengefasst. Dort finden Sie z.B. Antworten auf Fragen zu Übertragungswegen, Krankheitsverlauf und Inkubationszeit.  Das Dokument wird fortlaufend aktualisiert.

Die Corona-Warn-App ist ab 16. Juni 2020 für Nutzer in Deutschland verfügbar. Mit ihrer Hilfe sollen Personen, die Kontakt zu COVID-19-Infizierten hatten, frühzeitiger und genauer über das Risiko einer Ansteckung informiert werden können.

Wichtige Fragen zur Warn-App werden ausführlich auf den Seiten der Verbraucherzentrale beantwortet.

Link zum Google-App-Store und zum Apple-App-Store

Um eine Ausbreitung zu vermeiden und sich vor einer Ansteckung zu schützen, sollte man folgende Maßnahmen beherzigen:•    Regelmäßiges und gründliches Händewaschen mit Seife oder Desinfektionsmittel (nach Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln, vor jeder Mahlzeit)•    Kontakt der Hände mit Mund, Nase und Augen vermeiden•    Husten und Niesen nur in die Armbeuge, nicht in die Hände•    Abstand halten (1 bis 2 Meter)•    Auf Händeschütteln lieber verzichten

Hier finden Sie die 10 wichtigsten Hygienetipps zur Vorbeugung von Infektionen.

Versicherte erhalten vom bayerischen Gesundheitsministerium ein "Einladungsschreiben", in dem das weitere Prozedere (Terminvereinbarung, Impfzentrum etc.) erklärt wird. Die Krankenkassen haben aktuell keinen Einfluss auf die Terminvergaben.

Risikogruppen bestmöglich schützen: Mit der "Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" erhalten alle Risikogruppen Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken. Seit 15. Dezember 2020 können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen. Das sieht die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vor, die am Dienstag im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde und in Kraft getreten ist.

Die Anspruchsberechtigten haben bis zum 6. Januar 2021 Zeit, sich drei Schutzmasken in der Apotheke ihrer Wahl abzuholen. Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die nachvollziehbare Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der Risikogruppen. Zur Abholung können sie auch eine Person bevollmächtigen.

Ein Anspruch auf Schutzmasken besteht, wenn die Versicherten das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei ihnen eine der folgenden Erkrankungen oder einer der folgenden Risikofaktoren vorliegt:

  • chronisch obstruktive Lungenerkrankung oder Asthma bronchiale,
  • chronische Herzinsuffizienz,
  • chronische Niereninsuffizienz Stadium ≥ 4,
  • Demenz oder Schlaganfall,
  • Diabetes mellitus Typ 2,
  • aktive, fortschreitende oder metastasierte Krebserkrankung oder stattfindende Chemo- oder Radiotherapie, welche die Immunabwehr beeinträchtigen kann,
  • stattgefundene Organ- oder Stammzellentransplantation,
  • Trisomie 21,
  • Risikoschwangerschaft.

Ab Januar sollen berechtigte Patienten in einem zweiten Schritt mit weiteren Masken versorgt werden. Alle Berechtigten erhalten dann zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen oder ihrer privaten Krankenversicherung. Diese können sie in zwei klar definierten Zeiträumen im neuen Jahr ebenfalls in den Apotheken einlösen. Die Anspruchsberechtigten zahlen dann pro eingelöstem Coupon einen Eigenanteil von zwei Euro hinzu.

Alle Informationen zum Thema Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit.

Telefonische Krankschreibung wieder möglich 
Angesichts bundesweit wieder steigender Infektionszahlen hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt.

Patientinnen und Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, können telefonisch bis zu 7 Kalendertage krankgeschrieben werden. 

Die Möglichkeit einer "telefonischen Krankschreibung" wurde zu den bekannten Bedingungen bis zum 31.03.2021 verlängert.

Einer neuen Kostenregelung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zufolge übernehmen gesetzliche Krankenkassen einen Test auf das Coronavirus seit Anfang März immer dann, wenn dieser vom behandelnden Arzt angeordnet wurde.

Insbesondere wenn der Patient direkten Kontakt mit einem Infizierten hatte, oder sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet oder in einer Region mit an CoVid-19 Erkrankten aufgehalten hat, ist ein solcher Test anzuraten.Auch wenn klinische oder radiologische Hinweise auf eine virale Lungenentzündung ohne Alternativdiagnose und ohne erfassbares Risiko hindeuten, rät das RKI zu einem Test. Die Entscheidung darf der Arzt aber unabhängig davon treffen – die Krankenkasse übernimmt die Leistung.

Wie läuft der Coronavirus-Test ab?
Hat sich der Arzt oder die Ärztin für einen Test entschieden, so empfiehlt das Robert Koch-Institut eine Probenentnahme aus den oberen und unteren Atemwegen. Der behandelnde Arzt nimmt also Abstriche aus dem Nasen-Rachen-Raum und Proben aus dem Hustenauswurf des Patienten. In einem dafür ausgerüsteten Labor werden dann molekularbiologische Tests durchgeführt, um den Verdacht auf das Coronavirus zu bestätigen oder auszuräumen.

Neuerung 09.06.2020: Verordnung zu Tests bei COVID-19 in Kraft getreten.

Die Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums gilt rückwirkend ab dem 14. Mai und regelt, in welchen Fällen Corona-Tests von Patienten ohne Symptome von der Gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden.

Die neuen Tests werden u.a. durch die Gesundheitsämter veranlasst und mit der gesetzlichen Krankenversicherung abgerechnet. Eine Kostenerstattung auf Privatrechnungen oder die Kostenbeteiligung bei Antikörper-Test ist weiterhin nicht möglich.

Details können der beiliegenden Fragen/Antworten-Übersicht entnommen werden.

Was gilt für Rückkehrer aus dem Ausland?
Mit Wirkung zum 1. August 2020 hat das Bundesgesundheitsministerium eine Änderung der Rechtsverordnung zur Testung auf SARS-CoV-2 erlassen. Danach können sich alle Rückkehrer aus dem Ausland beim Gesundheitsamt, an Teststationen an Flughäfen und Bahnhöfen oder in einer Arztpraxis testen lassen.

Nach der Verordnung haben nicht nur gesunde Rückkehrer aus Risikogebieten Anspruch auf einen Test, sondern alle Personen, die nach Deutschland einreisen. Voraussetzung ist lediglich, dass der Test innerhalb von 72 Stunden nach der Einreise erfolgt. Eine einmalige Wiederholungstestung ist möglich.

Der Anspruch auf einen Test besteht ebenso für Personen, die sich innerhalb Deutschlands in einem Gebiet aufhalten oder aufgehalten haben, für das das Robert Koch-Institut ein erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt hat. Die Tests werden aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds finanziert.

Der Schnelltest ist aktuell in bestimmten  Fällen und für bestimmte Personengruppen über den Arzt machbar und abrechenbar!

Sprechen Sie hierzu bitte mit Ihrem Arzt.

Bitte beachten Sie: Selbstbeschaffte Antigen-Schnelltests sind nicht erstattungsfähig!

Eine unvollständige Kursdurchführung oder eine Verlängerung des Durchführungszeitraums eines Kurses wird sich nicht negativ auf eine Kostenerstattung durch die Krankenkasse auswirken.
So kann  aufgrund der Coronapandemie bei einer Unterbrechung die spätere Fortsetzung des Kurses oder die Umstellung auf einen Online-Kurs akzeptiert werden. Sofern dies nicht möglich ist und die Kurseinheiten (80% nach Satzungsregelung) nicht vollständig besucht werden konnten, ist trotzdem eine Rückerstattung an den Versicherten möglich. Sprechen Sie hinsichtlich der Teilnahmebescheinigung mit dem Kursleiter.

Diese Frage kann mit einem Ja beantwortet werden. Hier greift das Infektionsschutzgesetz. Kann ein Arbeitnehmer wegen Quarantänemaßnahmen nicht am Arbeitsplatz erscheinen ist darin geregelt, dass Arbeitgeber die Betroffenen bis zu sechs Wochen lang in voller Höhe weiterbezahlen müssen. Auf Antrag können sich Arbeitgeber diese Lohnkosten von der zuständigen Behörde erstatten lassen.

Für die Zeit der Erkrankung und vor Beginn der Kurzarbeit erhalten Sie ganz normale Entgeltfortzahlung. Ab dem Zeitpunkt der Kurzarbeit erhalten Sie Ihr Geld weiterhin vom Arbeitgeber in Höhe der Entgeltfortzahlung bzw. Krankengeld in Höhe Kurzarbeitergeld. Dauert die Erkrankung länger an, als Sie Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, bekommen Sie Krankengeld von der BKK. Dieses Krankengeld wird aus dem Entgelt berechnet, das Sie vor Beginn der Kurzarbeit erzielt haben.

Manche Arbeitgeber entscheiden sich dafür, aufgrund der bestehenden Gefahr einer Ausbreitung des Coronavirus innerhalb ihres Unternehmens eine Niederlassung zu schließen. So soll die Ansteckungsgefahr für jeden Einzelnen gesenkt werden, insbesondere wenn es bereits mehrere Mitarbeiter gibt, die sich offenbar infiziert haben oder es eine gehäufte Anzahl bestätigter Infektionen in der Region des Unternehmens gibt.

Im Falle solcher Vorsichtsmaßnahme, ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Gehälter weiterzuzahlen. Gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) spricht man von einem sogenannten Annahmeverzug, wenn der Arbeitgeber die Arbeitskraft seiner Angestellten nicht abruft. Wenn dem so ist, dürfen Sie als Arbeitnehmer der Arbeit fernbleiben, ohne Konsequenzen zu fürchten.

Im Fall einer angeordneten Quarantäne wegen Covid-19-Infektion oder Infektionsverdacht erhält der Arbeitnehmer eine Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber - maximal sechs Wochen lang. Kommt es tatsächlich zu einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus, liegt arbeitsrechtlich ein normaler Krankheitsfall vor. Das bedeutet, dass auch die üblichen Regeln zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall gelten.

Für die ersten sechs Wochen der Arbeitsunfähigkeit leistet der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung, anschließend zahlt die Krankenkasse ein sogenanntes Krankengeld.

Wichtig ist hier, dass im Krankheitsfall, also wenn Sie in der Quarantäne Anzeichen einer Erkrankung haben, in jedem Fall eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt ausgestellt werden muss.  Diese übermitteln Sie dann wie gewöhnlich dem Arbeitgeber und der Krankenkasse.

Eine Quarantäne wegen Infektion oder Verdacht auf Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 (Coronavirus) fällt unter das Infektionsschutzgesetz. Der Arbeitgeber ist umgehend über die angeordnete Quarantäne zu informieren.

Kommt es durch eine Coronavirus-Infektion zu einer Arbeitsunfähigkeit, muss eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt angefordert werden. Diese muss dann umgehend dem Arbeitgeber und der Krankenkasse zugestellt werden.

Beratungseinsätze in der ambulanten Pflege wurden bis 30.09.2020 ausgesetzt. Seit 01.10.2020 müssen die Beratungseinsätze wieder erbracht werden. Während des neuen Light Lock Down kann dies auch telefonisch geschehen.
Aufgrund der Coronapandemie wurden die gesetzlichen Vorschriften entsprechend erleichtert. Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit erfolgen anstelle von körperlichen Untersuchungen in der Häuslichkeit oder im Pflegeheim in einer Kombination von Aktenlage und strukturiertem Interview (telefonisch oder digital) mit dem Pflegebedürftigen, einer Pflegeperson oder Pflegekraft und ggf. dem rechtlichem Betreuer.

Freiwillig Versicherte zahlen den Beitrag in bisheriger Höhe weiter, haben allerdings einen Anspruch auf AG-Zuschuss.

Beitragsanteil Arbeitgeber (AG): AG-Anteil aus dem Ist-Entgelt sowie den AG- Anteil + Übernahme Arbeitnehmern (AN) - Anteil aus dem fiktiven Entgelt

Beitragsanteil Arbeitnehmer (AN): AN- Anteil aus dem Ist-Entgelt

Minijobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Kurzarbeitergeld können nur versicherungspflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten.

In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung. In der Regel sind Auszubildende aber nicht von Kurzarbeit betroffen. Der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung zu ermöglichen, indem er z.B. den Ausbildungsplan umstellt oder Auszubildende in einer anderen Abteilung unterbringt. Wegen des Coronavirus haben vielen Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss. In so einem Fall ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.

Das Gesundheitsamt oder der Arzt entscheidet, ob ein Test durchgeführt wird. Sie orientieren sich dabei an den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts. Wenden Sie sich an Ihre hausärztliche Praxis. Wenn die Praxis geschlossen hat, hilft der ärztliche Bereitschaftsdienst Tel.: 116117.

Das zuständige Gesundheitsamt finden Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts über das Suchportal für Gesundheitsämter.

Die Dauer und die Art der Mitteilung sind regional unterschiedlich. Bitte fragen Sie hierzu bei Ihrem Arzt bzw. dem zuständigen Gesundheitsamt an.

Die Fortführung des Rehabilitationssports und des Funktionstrainings als Tele-/Online-Angebot ist längstens bis zum 30.09.2020 möglich.

Reha-Sport und Funktionstraining können während der Coronavirus-Pandemie als Tele/Online-Angebot in geeigneten Fällen weitergeführt. Die Kosten werden von der BKK Faber-Castell & partner übernommen.

Physikalische Therapien (z. B. Massagen, Krankengymnastik) nachgeholt werden, da die Behandlungsfristen dazu aktuell ausgesetzt sind. Präventionskurse (z. B. Yoga) können auch als Online-Angebot genutzt werden

Stand 05.06.2020: Eine Wiederaufnahme des Rehabilitationssports und des Funktionstrainings ist grundsätzlich unter Einhaltung der Empfehlungen des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) für den Rehabilitationssport und der Empfehlungen der Deutschen Rheuma Liga (DRL) für das Funktionstraining sowie der jeweils länderspezifischen Regelungen ebenfalls wieder möglich.

Wenn Sie in aktuellen Quartal bereits mit der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK ) in der Praxis waren, liegen die Versichertendaten bereits liegen vor.

Für Patienten, die in den zurückliegenden sechs Quartalen mindestens einmal (bekannter Patient) in der Praxis waren, werden die Versichertendaten aus der Patientenakte übernommen.

Wenn ein Patient in den zurückliegenden sechs Quartalen nicht in der Praxis war, erfragt das Praxispersonal in diesem Fall am Telefon die Versichertendaten · (Name des Versicherten, Wohnort des Versicherten (PLZ), · Geburtsdatum des Versicherten, Krankenkasse) Für alle Fälle kann die BKK Faber-Castell & Partner für Versicherte auch eine Ersatzbescheinigung ausstellen und diese an den Arzt senden.

Bei der Videosprechstunde hält der Versicherte in diesem Fall seine elektronische Gesundheitskarte in die Kamera, damit das Praxispersonal die Identität prüfen und die notwendigen Daten (mit Versichertennummer) erheben kann.

Der Patient bestätigt zudem mündlich das Bestehen des Versicherungsschutzes.

Mehr zu den einzelnen Sonderregelungen wie Telefonkonsultation und telefonische AU.

Dokumente, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie nicht beschaffbar sind, wie z.B. Geburtsurkunden für Babys, können nachgereicht werden.

Die Arzneimittelberatung der BKK Faber-Castell & Partner steht bei Fragen unter der Telefonnummer 09921 9602-255 zur Verfügung.

Ja und nein! Es kommt auf die Art der Maßnahme und die gesundheitlichen Einschränkungen an. So können und sollten Anschlussheilbehandlungen (z. B. nach Operationen, Herzinfarkt) durchgeführt werden, weil sich sonst das Operations- oder Behandlungsergebnis verschlechtern kann.

Eine solche Maßnahme wird vom Krankenhaus direkt eingeleitet. Andere planbare Maßnahmen (Vorsorge, Mutter-Kind-Kuren) können auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Manche Kliniken können aktuell keine oder nur verringert Patienten aufnehmen. Bitte sprechen Sie mit uns oder mit der Klinik

Anträge auf psychotherapeutische Behandlung können gestellt werden und werden auch genehmigt. Um mögliche Ansteckungskontakte zu vermeiden, können die Behandlungen vom Therapeuten als Videotherapien durchgeführt werden. Am besten sprechen Sie mit Ihrem Arzt oder Therapeuten.

 

 

Auch im Homeoffice besteht der gesetzliche Unfallversicherungsschutz, dies bedeutet, dass Unfälle, die zu Hause passieren, auch Arbeitsunfälle sein können. Aber nicht jeder Unfall ist auch gleichzeitig ein Arbeitsunfall. Abzugrenzen ist dabei zwischen dem Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit und dem reinen privaten Lebensbereich.

  • Der Gang zur Toilette oder in die Küche zur Nahrungsaufnahme ist keine unfallversicherte Tätigkeit und somit kein Arbeitsunfall.
  • Zum Postboten an die Tür gehen, weil Akten aus der Firma geliefert werden, ist unfallversichert. Erwartet man allerdings ein privates Paket, besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz.
  • Ein Treppensturz, weil man im Erdgeschoss die unterbrochene Internetverbindung prüfen möchte, die man für dienstliche Kommunikation benötigt, ist unfallversichert.

Die Entscheidung, ob ein Arbeitsunfall vorliegt oder nicht, trifft grundsätzlich die zuständige Berufsgenossenschaft (BG) des Arbeitgebers. Damit die BG über den Arbeitsunfall informiert wird, hat der Arbeitnehmer den Unfall immer an den Arbeitgeber zu melden. Aufgrund der Zunahme von Tätigkeiten im Homeoffice wird in Zukunft mit bedeutend mehr Gerichtsurteilen zu diesem Thema zu rechnen sein.

Deshalb unsere Empfehlung: Lieber vorsichtshalber den Unfall an die Berufsgenossenschaft melden, damit die Möglichkeit einer Anerkennung über eine gerichtliche Entscheidung gegeben ist.

Bei einer SARS-CoV-2-Infektion am Arbeitsplatz handelt es sich nur in Ausnahmefällen um einen Arbeitsunfall. Infrage kommen kann allerdings auch eine Anerkennung als Berufskrankheit. Insbesondere Beschäftigte in stationären oder ambulanten medizinischen Einrichtungen und in Laboratorien können hierfür die Voraussetzungen einer Berufskrankheit erfüllen. Das trifft auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch auf ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu.

Wurde bei Ihnen eine SARS-CoV-2-Infektion festgestellt, sollten Sie mit Ihrem behandelnden Arzt oder Betriebsarzt über einen möglichen beruflichen Zusammenhang sprechen. Ärztinnen und Ärzte sowie der Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, dem zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger den begründeten Verdacht auf eine Berufskrankheit anzuzeigen. Betroffene haben in diesen Fällen Vorteile, z. B. den Leistungsanspruch nach dem SGBVII und den Entfall der gesetzlichen Zuzahlungen.

Während die Kinder zu Hause unterrichtet werden, besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz über die Schule, da alle Tätigkeiten dem privaten Lebensbereich des Schülers zuzurechnen sind. Es handelt sich somit immer um rein private Unfälle.

Aufgrund der Corona-Lage wurde die Anspruchsdauer für Kinderkrankengeld im Jahr 2021 nochmal verlängert. Die Regelengen gelten rückwirkend ab dem 05.01.2021 bis zum 31.12.2021. Für jedes Kind unter 12 Jahren besteht ein maximaler Anspruch von 20 Arbeitstagen, Alleinerziehende haben ein Anrecht auf maximal 40 Arbeitstage. Der Höchstanspruch ab drei Kindern ist 45 Arbeitstage bzw. 90 Arbeitstage bei Alleinerziehenden.

Voraussetzung ist, dass das Kind pandemiebedingt beaufsichtigt oder betreut werden musste, eine andere im Haushalt lebende Person die Beaufsichtigung oder Betreuung des Kindes nicht übernehmen konnte und der Versicherte deshalb seiner Arbeit ferngeblieben ist. Pandemiegedingt ist eine Bescheinigung der Schule bzw. der Einrichtung ist erforderlich. Sofern das Kind wegen einer Krankheit betreut werden muss, gilt die Bescheinigung des Arztes

Versicherten ist es freigestellt, ob sie bei pandemiebedingter Betreuung Kinderkrankengeld oder die Leistung nach dem Infektionsschutzgesetz über den Arbeitgeber in Anspruch nehmen.

Antrag pandemiebedingtes Kinderkrankengeld

Wenn bei Schließung der Kita oder der Schule die Betreuung eines Kindes, das aufgrund seines Alters betreut werden muss, nicht anders sichergestellt werden kann, haben die Eltern als Arbeitnehmer in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht, weil ihnen die Erbringung ihrer Leistungsverpflichtung aus dem Arbeitsvertrag unzumutbar ist (§ 275 Abs. 3 BGB). Voraussetzung hierfür ist es aber, dass in keinem Fall eine anderweitige Betreuung möglich ist, also etwa durch Nachbarn, den Ehepartner oder eine eingerichtete Notbetreuung.

Um diese Problematik in der aktuellen Corona-Pandemie aufzufangen, wurden die gesetzlichen Regelungen im Infektionsschutzgesetz ausgeweitet: Arbeitnehmer haben seit dem 30. März 2020 gemäß 56 Abs. 1a IfSG einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie während einer Schul- oder Kitaschließung ihre Kinder unter 12 Jahren selbst betreuen müssen.

Der Arbeitgeber muss einem Arbeitnehmer nach dieser Regelung den Verdienstausfall in Höhe von 67 Prozent des Nettoeinkommens begrenzt auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro erstatten. Diese Verdienstausfallentschädigung kann für maximal zehn Wochen pro Elternteil gezahlt werden. Alleinerziehende haben einen Anspruch auf bis zu 20 Wochen. Arbeitgeber müssen die Entschädigung längstens sechs Wochen für die zuständige Behörde auszahlen, danach ist der Antrag bei der Behörde selbst zu stellen. Die Unternehmen können sich das ausgezahlte Geld von der zuständigen Behörde zurückerstatten lassen.

Antworten für Arbeitgeber / Selbstständige

Durch den Lockdown können Unternehmen der betroffenen Branchen erneut eine zinslose Stundung der Sozialversicherungsbeiträge November und Dezember 2020 beantragen.

Hier finden Sie den Antragsvordruck.

Die Stundung ist bis maximal 27.01.2021 vorgesehen.

Die Bayerische Staatsregierung hat ein Soforthilfeprogramm eingegrichtet, das sich an Betriebe und Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschafltiche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld wurde am 15.03.2020 besschlossen. Esgibt der Bundesregierung die Ermächtigung, zunächst bis 2021 Verordnungen zu erlassen, die es erlauben, den Zugang zu Kurzarbeitergeld zu erleichtern, die Betriebe zu entlasten sowie Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern den Bezug von Kurzarbeitergeld zu ermöglichen. Die Erleichterungen betreffen inhaltlich die Reduktion der im Betrieb vom Lohnausfall betroffenen Mitarbeiter auf 10%, den Verzicht auf ein negatives Arbeitszeitsaldo als Anspruchsvoraussetzung sowie ein Erstattungsanspruch des Arbeitgebers für die geleisteten Sozialversicherungsbeiträge. Einzelheiten hierzu erfahren Sie bei der für Ihre Region zuständigen Bundesagentur für Arbeit unter dem Suchbegriff Kurzarbeitergeld.

 An dieser Stelle möchten wir Sie auf ein ganz neues System aufmerksam machen: UDO auf http://www.kurzarbeit-einfach.de. UDO ist ein Chat-Bot, der Arbeitgeber leicht verständlich durch das Formular für die Anzeige zu Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit navigiert. Entwickelt wurde UDO im Rahmen des Anfang März stattgefundenen Hackathons #wirvsvirus in Kooperation mit der Bundesregierung, den die BKK Faber-Castell & Partner unterstützt hat. Bei diesem digitalen Ideenwettbewerb wurden innovative Lösungen für Themen in der Corona-Pandemie entwickelt. 

Der Abgabenrechner zur Kurzarbeit berechnet dem Arbeitgeber sämtliche Beiträge zur Sozial­versicherung im Rahmen der Kurzarbeit. Im Zuge der Nettoberechnung erhalten auch Arbeitnehmer einen direkten Überblick über die zu erwartenden Nettoeinbußen.

Arbeitgeber erfahren Sie alles Wesentliche rund um die Leistung Kurzarbeitergeld auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit.

An dieser Stelle möchten wir Sie auf ein ganz neues System aufmerksam machen: UDO auf http://www.kurzarbeit-einfach.de. UDO ist ein Chat-Bot, der Arbeitgeber leicht verständlich durch das Formular für die Anzeige zu Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit navigiert. Entwickelt wurde UDO im Rahmen des Anfang März stattgefundenen Hackathons #wirvsvirus in Kooperation mit der Bundesregierung, den die BKK Faber-Castell & Partner unterstützt hat. Bei diesem digitalen Ideenwettbewerb wurden innovative Lösungen für Themen in der Corona-Pandemie entwickelt.

 

In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung. In der Regel sind Auszubildende aber nicht von Kurzarbeit betroffen. Der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung zu ermöglichen, indem er z.B. den Ausbildungsplan umstellt oder Auszubildende in einer anderen Abteilung unterbringt. Wegen des Coronavirus haben vielen Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss. In so einem Fall ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.

Minijobber haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Kurzarbeitergeld können nur versicherungspflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten.

Aufgrund der Gesamtsituation bedarf es einer schneller Lösung: Ein kurze formlose Stellungnahme des Selbständigen reicht aus, hieraus muss hervorgehen, dass Sie aufgrund der Corona Krise wirtschaftliche Einbußen haben und den Beitrag in der Mindeststufe beantragen. GUV oder BWA können vorgelegt werden. Damit erfolgt ab dem Folgemonat des Antrags die Beitragsfestsetzung - unter Vorbehalt - in der Mindeststufe. Sobald für das Jahr 2020 der Einkommensteuerbescheid vorliegt, erfolgt ggf. eine Rückrechnung.

Für die betroffenen Unternehmen wurde die Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 ausgesetzt. Voraussetzung hierzu ist jedoch dass der Insolvenzgrund aufgrund der Corona-Krise eingetreten ist und durch die Inanspruchnahme staatlicher Hilfen wie z. B. Soforthilfe, Kurzarbeit eine Sanierung des Unternehmens in Aussicht gestellt werden kann. 

Eine Ratenzahlung ist bis zu 12 Monaten zinslos möglich. Sofern die Ratenzahlung länger als 12 Monate andauert, wird im Einzelfall neu entschieden.

Vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 gilt die vorübergehende Erhöhung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen. Mit dem „Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozial-schutz-Paket)“ vom 27. März 2020 (BGBl I S. 575) werden die Zeitgrenzen für die kurzfristige Beschäftigung übergangsweise vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen auf fünf Monate oder 115 Arbeitstage angehoben. Bitte beachten Sie: Eine kurzfristige Beschäftigung liegt jedoch weiterhin nicht vor, wenn die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und das monatliche Arbeitsentgelt 450 Euro übersteigt.

Die freiwillige Versicherung bleibt auch während des Bezugs von Kurzarbeitergeld bestehen. Es tritt keine Versicherungspflicht ein und damit auch keine Ummeldung der Beitragsgruppe.

Umlagepflichtig ist nur das IST-Entgelt, also das Entgelt, welches der Arbeitnehmer tatsächlich „erarbeitet“ hat. Das Fiktiv-Entgelt, welches durch die Agentur für Arbeit erstattet wird, ist beitragsfrei zur U1 und U2. Dementsprechend verhält es sich dann auch mit der Umlageerstattung. Bezieht ein Arbeitgeber Kurzarbeitergeld 0 – d. h. Arbeitsausfall zu 100 % (es existiert kein IST-Entgelt), sind keine Umlagebeiträge abzuführen.

U1: Erstattet wird nur das IST-Entgelt, welches der Arbeitnehmer erhalten hätte, wenn dieser nicht arbeitsunfähig gewesen wäre. Das Fiktiv-Entgelt kann in der Umlage nicht erstattet werden, da dieses ja von der Agentur für Arbeit erstattet wird.

U2: Schwangere haben Anspruch auf Mutterschutzlohn während des Beschäftigungsverbots. Der Mutterschutzlohn berechnet sich aus den 3 letzten abgerechneten Entgelten VOR Eintritt der Schwangerschaft. D. h. die Schwangere erhält auch während der Kurzarbeit den vorherigen Lohn ausbezahlt sofern die Schwangerschaft vor Beginn der Kurzarbeit eingetreten ist.

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